Was sagte Trump in seinem ersten Interview nach den Zwischenwahlen?

Am Abend des 8. November strahlte die CBS-Sendung „60 Minutes“ Trumps erstes persönliches Interview seit den Zwischenwahlen aus. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Republikaner die Kontrolle über beide Kongresskammern, das Repräsentantenhaus und den Senat, verloren. Sie hatten mehr als 40 Sitze im Repräsentantenhaus und mindestens sieben Senatssitze eingebüßt. Einige dieser Verluste entfielen auf Wahlbezirke, die Trump nur zwei Jahre zuvor mit einem zweistelligen Vorsprung gewonnen hatte. Laut Wählerbefragungen von CBS am Wahltag waren rund 63 % der Teilnehmer an den Zwischenwahlen mit Trumps Amtsführung unzufrieden. 44 % gaben an, mit ihrer Stimmabgabe unter anderem ihre Ablehnung Trumps zum Ausdruck bringen zu wollen. Seine Verteidigung der Wirtschaftszahlen und seine Erklärung für die Wahlniederlage offenbarten einen Widerspruch, der eine nähere Betrachtung verdient.

Das wirtschaftliche Narrativ

Während des gesamten Interviews betonte Trump wiederholt die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft. Er bezeichnete die Wirtschaftszahlen als „phänomenal“ und erklärte, die Amerikaner würden durch ihre 401(k)-Altersvorsorgekonten, deren Guthaben Rekordstände erreicht hätten, wohlhabender. Auf den Hinweis, dass nicht alle Amerikaner über erhebliche Ersparnisse für den Ruhestand verfügten, antwortete er: „Aber viele schon.“

Die Wählerbefragungen am Wahltag zeichneten ein anderes Bild. Rund drei Viertel der Teilnehmer an den Zwischenwahlen bezeichneten die Wirtschaftslage als „nicht gut“ oder „schlecht“. Von diesen Wählern unterstützten 70 % demokratische Kandidaten. Besonders besorgt waren die Wähler über die Preise für Benzin, Lebensmittel, Versorgungsleistungen und Gesundheitsversorgung. Zwei Drittel waren der Ansicht, Trumps Zollpolitik habe der US-Wirtschaft geschadet.

Trump führte dies auf eine mangelhafte Kommunikation zurück. „Vielleicht ist es schlechte Öffentlichkeitsarbeit, vielleicht habe ich meine Sache schlecht gemacht“, sagte er und prognostizierte, die Amerikaner würden „in den nächsten zwei, drei, vier Monaten“ Veränderungen sehen.

Für die Märkte ging die Botschaft über ein bloßes Kommunikationsversagen hinaus. Der Präsident räumte eine Diskrepanz zwischen der Wahrnehmung der Wirtschaftslage und den Daten ein, lehnte jedoch einen politischen Kurswechsel ab. Stattdessen setzte er darauf, dass sich diese Lücke mit der Zeit und durch bessere Kommunikation schließen würde. Das deutet darauf hin, dass der bestehende politische Kurs nicht automatisch als Reaktion auf das Ergebnis der Zwischenwahlen angepasst wird, falls sich die Daten in den kommenden Monaten entgegen seiner Prognose nicht in spürbaren Verbesserungen für die Wähler niederschlagen.

Der Iran-Krieg und die Ölpreise

Zum Iran-Krieg gab Trump das deutlichste politische Signal des Interviews ab. Zugleich zog er hier die klarsten Grenzen dessen, was er nicht tun würde. Er räumte ein, dass die Wähler „diesen Krieg nicht mögen“ und auch den dadurch verursachten Ölpreissprung ablehnen. Er verwies darauf, dass Benzin in Iowa vor dem Krieg zeitweise nur 1,85 US-Dollar je Gallone gekostet habe und inzwischen auf 3,50 bis 4 US-Dollar gestiegen sei. Die Menschen machten den Krieg für diesen Anstieg verantwortlich. Auf den Hinweis, Vizepräsident Vance habe die Niederlage der Republikaner auf den Iran-Krieg zurückgeführt, erklärte Trump, er widerspreche dieser Einschätzung nicht.

Gleichzeitig sagte er, dass er den Iran „ohne Frage“ angreifen würde, wenn er die Entscheidung erneut treffen könnte. Zur Begründung erklärte er, der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen, und aus historischer Sicht werde sich die Entscheidung als „sehr gut“ erweisen. Auf die Frage, ob er eine Ausweitung des Krieges plane, antwortete er, er sehe dafür keinen Grund.

Diese Äußerungen haben mehrere Implikationen für die Ölpreise. Der Ausschluss einer Eskalation nimmt ein Extremrisiko aus dem Markt. Das steht im Einklang mit dem deutlichen Rückgang der Ölpreise seit dem 4. November: Die Märkte preisen einen Krieg ein, der sich nicht ausweiten wird. Seine Weigerung, einen Fehler einzugestehen, bedeutet jedoch, dass die mit dem Krieg verbundenen Angebotsbeschränkungen und der geopolitische Risikoaufschlag nicht allein aufgrund des Ergebnisses der Zwischenwahlen verschwinden werden. Trump stellte den Krieg als langfristig angelegte Entscheidung dar, die durch die Geschichte bestätigt werde, und nicht als kurzfristigen Fehler, der korrigiert werden müsse.

KI-Regulierung: Der Sieg im Wettlauf hat klare Priorität

Trumps Position zur künstlichen Intelligenz war der eindeutigste Teil des Interviews. „Ich bin nicht gegen Leitplanken, aber ich möchte nicht, dass wir mit großem Abstand auf dem zweiten Platz liegen. Im Moment sind wir die Nummer eins. Wir liegen vorn“, sagte er. Er stellte den Sieg im KI-Wettlauf mit China über regulatorische Bedenken und erklärte, seine optimistische Haltung zur KI beruhe auf der Notwendigkeit, diesen Wettbewerb zu gewinnen.

Das Interview brachte zudem ein bislang unbekanntes Detail ans Licht: Seine Regierung hatte einer nicht namentlich genannten Führungskraft eines KI-Unternehmens mit strafrechtlicher Verfolgung gedroht. „Wir haben ihn angerufen und ihm mit allem Nachdruck gesagt: Machen Sie sich darauf gefasst, ins Gefängnis zu gehen“, sagte Trump. Er lehnte es ab, das Unternehmen oder die betreffende Person zu nennen.

Für den KI-Sektor sind diese Äußerungen zweischneidig. Die Priorisierung des Wettlaufs bedeutet, dass das Weiße Haus den Ausbau der Rechenkapazitäten und die Sicherung der US-Führungsrolle bei KI weiterhin unterstützt. Zugleich sorgt die demokratische Kontrolle des Kongresses nach den Zwischenwahlen für größere Unsicherheit bei der Genehmigung von Rechenzentren. Diese Unsicherheit war einer der wichtigsten Auslöser des Ausverkaufs von Technologieaktien am 5. November. Die Haltung des Weißen Hauses bildet ein Gegengewicht zu den Marktsorgen, die Demokraten könnten den Ausbau der KI-Infrastruktur systematisch einschränken.

Dass die Strafverfolgung weiterhin als mögliches Instrument eingesetzt wird, zeigt jedoch, dass die Unterstützung des Weißen Hauses keinen bedingungslosen Schutz vor Eingriffen bedeutet. Die regulatorische Unsicherheit ist nicht verschwunden; ihr Schwerpunkt hat sich von der Gesetzgebung des Kongresses auf den Ermessensspielraum der Exekutive verlagert.

Die politische Landschaft

Das Interview lieferte außerdem mehrere Hinweise auf die politischen Auseinandersetzungen, die sich in den nächsten zwei Jahren voraussichtlich entwickeln werden.

In der Einwanderungspolitik zeigten sich Anzeichen einer gewissen Flexibilität. Trump räumte ein, dass Massenabschiebungen möglicherweise „zu hart“ gewesen seien. Dabei bezog er sich auf Fälle von Einwanderern ohne gültigen Aufenthaltsstatus, die seit Jahren in den USA gearbeitet, Steuern gezahlt und sich ansonsten nichts hatten zuschulden kommen lassen. Er bezeichnete die Einwanderungspolitik als einen Bereich, in dem er mit den Demokraten zusammenarbeiten könne.

Auch personelle Veränderungen in der Regierung werden erwartet. Am Tag des Interviews trat die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, zurück. Ihr Nachfolger wurde Stephen Miller, einer der Architekten von Trumps Einwanderungspolitik. Trump erklärte, er rechne mit „ein paar Änderungen“ in seinem Kabinett, wollte jedoch keine Namen nennen.

Gegenüber möglichen Untersuchungen durch die Demokraten nahm er eine konfrontative Haltung ein. Auf die Frage, ob er bereit sei, politische Gegner nicht länger öffentlich zu beleidigen, um Vereinbarungen mit den Demokraten zu erzielen, erklärte er, das würde ihm nicht schwerfallen. Zugleich äußerte er großen Unmut über die Untersuchungen, die unter einem demokratisch kontrollierten Kongress folgen könnten. Mit Verweis auf die Untersuchungen und Amtsenthebungsverfahren während seiner vorherigen Amtszeit warf er seinen Gegnern vor, die Befugnisse der Justiz gegen ihn eingesetzt zu haben. Auf die Frage, ob er politischen Gegnern verzeihen könne, antwortete er: „Ich hasse tatsächlich einige meiner Feinde, und das werde ich immer tun.“

Zusammengenommen deuten diese Signale auf eine politische Landschaft hin, in der parteiübergreifende Einigungen in bestimmten Bereichen wie der Einwanderungspolitik weiterhin möglich sind. Zugleich dürften parlamentarische Kontrolle und Untersuchungen zu Konfrontationen zwischen dem Weißen Haus und einem demokratisch kontrollierten Kongress führen. Für die Märkte bedeutet dies, dass sich ein Teil der politischen Unsicherheit in den nächsten zwei Jahren verlagern wird: von der Frage, was das Weiße Haus tun will, hin zu der Frage, welche Maßnahmen der Kongress gegen das Weiße Haus ergreifen wird.

Fazit

Trumps Interview brachte keinen politischen Kurswechsel. Er hielt daran fest, dass die Wirtschaftsdaten stark seien und die Kommunikation versagt habe; dass der Iran-Krieg die richtige Entscheidung gewesen sei und die Wähler dies lediglich noch nicht verstünden; und dass der KI-Wettlauf gewonnen werden müsse, ohne durch Regulierung gebremst zu werden. In allen zentralen Fragen lautete seine Antwort, dass der Kurs unverändert bleibe und die Probleme in der Kommunikation oder im zeitlichen Verlauf lägen.

Die Märkte hatten die politischen Kosten der Zwischenwahlen durch den Ausverkauf von Technologieaktien am 5. November bereits eingepreist. Dieses Interview lieferte kein Signal dafür, dass diese Belastungen nachlassen würden. Stattdessen bestätigte es, dass das Weiße Haus nach der Niederlage weder sein wirtschaftliches Narrativ noch seine Entscheidungen zum Krieg aus eigenem Antrieb revidieren würde. Der Druck, eine Anpassung herbeizuführen, wurde auf die Wirtschaftsdaten der kommenden Monate und auf Verhandlungen mit den Demokraten in einer begrenzten Zahl von Bereichen verlagert.

Für einen Markt, der politische Genehmigungsrisiken bei der KI-Infrastruktur und den geopolitischen Risikoaufschlag bei den Ölpreisen bereits einpreist, signalisierte das Interview eher einen längeren Zeithorizont als einen Richtungswechsel. Als Nächstes gilt es zu beobachten, ob die Wirtschaftsdaten der kommenden zwei bis vier Monate die Behauptung untermauern können, dass das Problem in einer mangelhaften Kommunikation lag. Gelingt dies nicht, wird die Diskrepanz zwischen dem bestehenden politischen Kurs und den Marktbewertungen auf andere Weise eine Neubewertung auslösen.